Kinderrechte ins Grundgesetz?
26.10.2018 14:23
von Florian Brich

Kinderrechte ins Grundgesetz?

In welcher Form können Kinderrechte am besten in die Verfassung genommen werden?

Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD festgehalten, dass Kinderrechte ausdrücklich aufgenommen werden sollen.  Eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern ist berufen, bis spätestens 2019 einen Vorschlag zur Formulierung einer entsprechenden Grundgesetzänderung vorzulegen.

Als Diskussionsbeitrag veröffentlichen wir an dieser Stelle einen Artikel von Prof. Dr. Gregor Kirchhof LL. M. von der Universität Augsburg mit dem Titel „Die Kinderrechte des Grundgesetzes – Sollte die Verfassung zugunsten von Kindern geändert werden.“ (Quelle: NJW 37/2018 Seite 2690 ff.)

Darin vertritt Professor Kirchhof die Ansicht, dass das grundgesetzliche Schutzkonzept elementar geschwächt wäre, wenn Rechte der Kinder gegenüber den Eltern mit Verfassungsrang aufgenommen würden. Er spricht sich daher für eine mäßigend-klarstellende Ergänzung des Art 6 II Grundgesetz durch einen neuen Satz 2 aus, der den Auftrag der Eltern hervorhebt, das Wohl der Kinder, die Entwicklung ihrer Persönlichkeit und ihre Rechte zu fördern.  

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